Der neue Verein Politbeobachter hat sich zum Ziel gesetzt, die direkte Demokratie zu stärken und das Zustandekommen von Volksinitiativen und Referenden zu erleichtern. Das Mittel dazu ist verblüffend einfach. Probieren Sie es aus!
Der Verein Politbeobachter hat ein grosses Ziel: Er will die direkte Demokratie stärken und dafür sorgen, dass die Stimme des Souveräns – also die Stimme von uns allen – gebührend Gehör bekommt. Denn seit Jahren verlagert sich die politische Macht von der Bevölkerung zur Regierung, zu Lobbyisten und zu internationalen Organisationen. Umso wichtiger sind die einzigartigen Schweizer Volksrechte. Mit dem Referendum können die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger Parlamentsentscheide korrigieren. Und mit dem Instrument der Volksinitiative können sie eigene Anliegen einbringen und die Verfassung ändern.
Doch die nötigen Unterschriften dafür zusammenzubringen, ist aufwändig. Auch wissen nicht alle Bürgerinnen und Bürger zu jeder Zeit, welche Referenden und Initiativen, die ihnen wichtig sind, gerade laufen. Der Politbeobachter schafft hier Abhilfe. «Wir möchten, dass das Unterzeichnen von Referenden und Initiativen genauso selbstverständlich wird wie das Abstimmen», sagt Josef Ender, Unternehmer und Co-Präsident des Politbeobachters.
Das Mittel dazu ist verblüffend einfach: Wer Mitglied wird, erhält viermal pro Jahr ein kleines «Demokratiepackage» direkt in seinem Posteingang. Darin enthalten sind Unterschriftenbögen zu den neusten Referenden und Initiativen. Dabei ist der Verein parteipolitisch neutral. Die Mitglieder erhalten eine Übersicht und könne ohne Aufwand jene Vorlagen unterzeichnen, die sie unterstützen möchten. «So können sie ihre politischen Rechte einfach nutzen, verpassen nichts und unterstützen unsere Arbeit», erklärt Ender. Eine solche Gönnerschaft kostet 60 Franken pro Jahr.
Selbstbestimmung und Souveränität stärken
Der Verein Politbeobachter wurde gegründet von Persönlichkeiten unterschiedlicher Berufe – von der Landwirtin bis zum Unternehmer –, denen die Souveränität und die Selbstbestimmung der Schweiz und ihrer Bürgerinnen und Bürger am Herzen liegt. «Ein eigenverantwortliches und selbstbestimmtes Leben zu führen ist für uns wichtig», sagt Josef Ender. «Daher wehren wir uns gegen staatliche Bevormundung, Massenüberwachung und Demokratieabbau.»
Dabei will der Politbeobachter, der im Logo einen Feldstecher trägt, «weitsichtig» und «scharfsinnig» sein. «Wir wollen uns bereits heute zu Themen engagieren, die erst in einigen Jahren zur Abstimmung kommen.» Und was heisst «Scharfsinnigkeit» in diesem Zusammenhang? «Das bedeutet für uns, Themen zu entdecken und aufzugreifen, bei denen der verfassungsrechtlich vorgesehene Einbezug des Volkes durch politische Entscheidungsträger bewusst oder unbewusst umgangen wird.» Das zeige etwa konkret das Engagement des Politbeobachters gegen die WHO-Verträge oder gegen den schleichenden NATO-Beitritt der Schweiz zeigt.
Attraktives «Demokratiepackage»
Zum «Demokratiepackage» gehört aber nicht nur die Information über Initiativen und Referenden und die Zustellung der entsprechenden Unterschriftenbögen. Die Mitglieder profitieren von weiteren Dienstleistungen und Aktivitäten. Der Politbeobachter
- analysiert den Politzirkus, recherchiert und diskutiert mit Fachpersonen darüber. Seine Erkenntnisse und Informationen teilt er mit einer interessierten Öffentlichkeit.
- greift drohende Verfassungsverstösse und Einschränkungen der persönlichen Freiheit auf.
- setzet politische Ereignisse in den Kontext und beleuchten Hintergründe über Newsbeiträge und Newsletters.
- partizipiert als Akteur an Vernehmlassungsverfahren zu nationalen Gesetzen und bringt sich so proaktiv wie möglich in den demokratischen Prozess ein. Dies erfolgt primär dann, wenn die Bundesverfassung ungenügend respektiert wird.
- lanciert Petitionen zuhanden des Parlaments und ermöglicht so engagierten Bürgern, sich direkt gegenüber den Volksvertreter zu äussern. So landen relevante Themen auf der Traktandenliste der Parlamentarier.
- informiert über laufende Referenden und Initiativen genauso wie über Abstimmungen mittels aktuellen Rubriken auf der Vereinswebseite.
Kurz: «Die Antwort auf den Demokratieabbau in den letzten Jahren ist nicht Resignation, sondern mehr Partizipation», fasst Co-Präsident Ender zusammen. Und er lädt die Leserinnen und Leser ein: «Werden auch Sie zum Politbeobachter!»
Jetzt auf www.politbeobachter.ch/mitmachen Gönnerschaft beantragen.
Weitere Informationen:
www.politbeobachter.ch
Dr. Philipp Gut
